Impressum
| Adresse: |
LINNEMANN GmbH
Heerweg 14 - 16
72070 Tübingen
Germany
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| Geschäftsführer: |
Annette Linnemann
Martin Linnemann
Thomas Linnemann
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| Telefon: |
+49 - (0) 70 71 - 9 75 55 - 0 |
| Telefax: |
+49 - (0) 70 71 - 9 75 55 - 10
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| E-Mail: |
info@linnemann-online.com |
Webseite:
|
http://www.linnemann-online.com |
Handelsregister:
|
Amtsgericht Stuttgart, HRB 381326 |
Ust.-IdNr.:
|
DE146893238
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Copyright:
|
© LINNEMANN GmbH,
Tübingen |
| Website-Service: |
WebV.de-Internet-Service |
Allgemeine
Nutzungsbedingungen
(Mai 2006)
1. Anwendungsbereich
Die Nutzung der von der LINNEMANN GmbH (Linnemann) angebotenen Website (Linnemann-Website)
ist ausschließlich aufgrund dieser Nutzungsbedingungen zulässig. Diese Allgemeinen
Nutzungsbedingungen können durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten
und/oder Dienstleistungen, ergänzt, geändert oder ersetzt werden. Durch Aufnahme der
Nutzung akzeptiert der Nutzer die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen
Fassung.
Wenn der Nutzer bei der Nutzung der Linnemann-Website als oder für ein Unternehmen,
das heißt in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit,
oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3
des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.
Bei Webangeboten, die sich an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften richten,
wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten. Das
Unternehmen oder die Körperschaft muss sich das Handeln und Wissen des Nutzers zurechnen
lassen.
2. Leistungen
Linnemann hält auf der Linnemann-Website bestimmte Inhalte zur Information bereit.
Linnemann übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der
Linnemann-Website. Linnemann ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Linnemann-Website
ganz oder teilweise einzustellen.
3. Registrierung, Passwort
Einige Seiten der Linnemann-Website können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen
Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern
gestattet. Auf eine Registrierung durch Linnemann besteht kein Anspruch. Linnemann behält
sich vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu
unterwerfen. Linnemann ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu der Linnemann-Website zu
widerrufen und/oder zu sperren, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere
wenn der Nutzer zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat, gegen diese
Nutzungsbedingungen, gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten oder
gegen anwendbares Recht verstößt oder die Linnemann-Website während eines längeren
Zeitraums nicht genutzt hat.
Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße
Angaben zu machen und etwaige spätere Änderungen Linnemann unverzüglich mitzuteilen.
Der Nutzer hat dafür zu sorgen, dass ihm die E-Mails zugehen, die an die von ihm
angegebene Adresse gesendet werden.
Für die Registrierung erhält der Nutzer ein Passwort (Benutzerdaten) zugesandt. Die
Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder etwaige
Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.
Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden
und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen
Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen.
Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich
benutzen, ist er verpflichtet, Linnemann unverzüglich schriftlich zu unterrichten.
Der Nutzer kann die Löschung seiner Registrierung jederzeit schriftlich verlangen,
sofern die Löschung der Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht.
4. Nutzungsrechte
Linnemann räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht
ein, die auf der Linnemann-Website überlassenen Informationen in dem Umfang zu nutzen,
wie dies vereinbart ist oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der
Bereitstellung und Überlassung durch Linnemann verfolgten Zweck entspricht.
5. Geistiges Eigentum
Die Linnemann-Website und alle darin enthaltenen Informationen sind urheberrechtlich
geschützt. Der Nutzer hat diese Rechte zu beachten. Sämtliche Inhalte und Informationen
der Linnemann-Website dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung nicht verändert,
ergänzt, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet oder sonst wie entgeltlich
verwertet, weitergegeben oder Dritten zugänglich gemacht werden.
Außer den hier eingeräumten Nutzungsrechten werden dem Nutzer keine weiteren Rechte,
z.B. am Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder
Marken, eingeräumt.
Soweit der Nutzer auf der Linnemann-Website Ideen und Anregungen hinterlegt, darf
Linnemann diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte unentgeltlich
verwerten.
6. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer darf bei der Nutzung der Linnemann-Website keinen Personen Schaden zufügen
oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen, nicht gegen die guten Sitten verstoßen,
keine gewerblichen Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen,
keine Inhalte mit Viren oder sonstigen Programmierungen, die Software beschädigen
können, übermitteln, keine Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu
denen er nicht befugt ist, keine Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannte Spam)
oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten und
nicht zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel-
und dergleichbaren Aktionen auffordern.
7. Hyperlinks
Die Linnemann-Website kann Hyperlinks auf Websites Dritter enthalten. Derartige
Verknüpfungen dienen nur der näheren Veranschaulichung. Linnemann macht sich die Inhalte
dieser Websites nicht zu eigen und ist für deren Inhalte nicht verantwortlich. Die
verknüpften Websites können urheberrechtlich geschützt sein. Die Nutzung der
verknüpften Websites erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
8. Haftung
Die Nutzung der Linnemann-Website erfolgt in der alleinigen Verantwortung des Nutzers.
Eine Haftung für Schäden, die sich aus der Nutzung der Linnemann-Website ergeben,
insbesondere Betriebsunterbrechung, entgangener Gewinn, Verlust von Informationen und
Daten oder Mangelfolgeschäden, ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen, wenn
nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.
Sämtliche Aussagen der Linnemann-Website dienen allein der Information und sind
unverbindlich. Die Informationen enthalten keinerlei verbindliche Gewährleistungen oder
Zusicherungen. Sie unterliegen dem Vorbehalt der jederzeitigen Änderung, sowohl in
technischer als auch in preislicher und kommerzieller Hinsicht. Auf Grund der
Unverbindlichkeit ist jegliche Haftung für Mängel ausgeschlossen, insbesondere für die
Richtigkeit, Vollständigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten
Dritter.
Die Informationen auf der Linnemann-Website können Spezifikationen oder allgemeine
Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, die im Einzelfall, z.B.
aufgrund von Produktänderungen, nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten
Produktmerkmale sind daher im Einzelfall zu klären.
9. Sonstige Haftung, Viren
Im Übrigen ist jegliche Haftung von Linnemann ausgeschlossen,
soweit nicht wegen Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Arglist oder Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Ein Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Linnemann ist stets bemüht, die Linnemann-Website von
Viren freizuhalten, garantiert aber keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von
Informationen und dergleichen hat der Nutzer zum eigenen Schutz und zur Verhinderung von
Viren auf der Linnemann-Website für angemessene Sicherheitsvorkehrungen und Virenscanner
zu sorgen.
10. Export
Die Ausfuhr bestimmter Informationen kann aufgrund der Art, des Verwendungszwecks oder des
Endverbleibs einer Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer hat die für die
Informationen einschlägigen Ausfuhrvorschriften und Warnhinweise der zuständigen
Behörden strikt zu beachten.
11. Nebenabreden, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Gerichtsstand ist Tübingen, wenn der Nutzer
Vollkaufmann ist. Es gilt, auch bei ausländischen Nutzern, ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland. |